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der Firma Schultes Bildergalerie
Dudenstr. 6
36251 Bad Hersfeld |
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Widerrufsbelehrung gem. § 3 FernAbsG
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1. Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für die gesamte gegenwärtige und zukünftige Geschäftsbeziehungen mit unseren Kunden, auch wenn auf sie nicht ausdrücklich Bezug genommen wird. Abweichende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil. Individualabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
2. "Kunde" im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft.
3. Der Kunde ist verpflichtet, die im Bestellformular geforderten Angaben (Name, Anschrift, etc.) wahrheitsgemäß und vollständig zu machen. Aus der Falschheit derartiger Angaben resultierende Schäden hat der Kunde zu ersetzen.
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1. Die Darstellung unseres Sortiments (Kunstdrucke, Ölbilder sowie alle sonstigen Produkte) in unserem Online-Angebot stellt kein bindendes Vertragsangebot dar. In dem der Kunde eine Bestellung an Rahmenmacher schickt, gibt er ein verbindliches Angebot ab. Rahmenmacher behält sich die freie Entscheidung über die Annahme dieses Angebots vor.
2. Sollten Angaben zu unserem Sortiment falsch gewesen sein oder sind Mindestbestellmengen zu beachten, wird Rahmenmacher dem Kunden ein Gegenangebot unterbreiten, über dessen Annahme der Kunde frei entscheiden kann. Nimmt Rahmenmacher ein Angebot des Kunden nicht an, so wird ihm dies mitgeteilt.
3. Rahmenmacher übernimmt keine Garantie dafür, dass alle über » www.rahmenmacher.de angebotenen Produkte jederzeit lieferbar sind. Sollten ein oder mehrere bestellte Produkte nicht verfügbar sein, behält Rahmenmacher sich den Rücktritt vom Vertrag vor. Rahmenmacher wird den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und etwaige vom Kunden bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
4. Übersteigt eine Bestellung handelsüblichen Mengen, behält Rahmenmacher sich eine entsprechende Beschränkung der Bestellung vor.
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1. Die angebotenen Preise verstehen sich inkl. gesetzlicher Mehrwertsteuer (z.Zt. 19 %). Bei Auslandslieferungen fallen grundsätzlich Porto- und Verpackungskosten nach GLS-Tabelle an. Informationen hierzu erhält der Kunde auf Anfrage.
2. Sofern im Online-Angebot von Rahmenmacher nicht ausdrücklich etwas anderes erwähnt ist, beziehen sich die Preise auf die jeweils abgebildeten Artikel gemäß Beschreibung.
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1. Der Versandkostenanteil beträgt 14,00 € pro Lieferung für alle Bestellungen, ab 150 € frei
2. Bei Auslandslieferungen erfolgt die Lieferung grundsätzlich nur gegen Vorauskasse oder Nachnahme. Bei Auslandslieferungen fallen grundsätzlich Porto- und Verpackungskosten an. Für diverse EG-Länder gibt es Frachtfreigrenzen auf Anfrage.
3. Teillieferungen bleiben vorbehalten. Durch Teillieferungen entstehende höhere Kosten trägt Rahmenmacher.
4. Transporte durch Bahn oder Spedition erfolgen nur im Auftrag, auf Kosten und auf Gefahr des Kunden.
5. Lieferungen ins Ausland erfolgen stets auf Kosten und auf Gefahr des Kunden.
6. Die Gefahr des Untergangs, des Verlusts oder der Verschlechterung der Sache sowie die Preisgefahr gehen mit der Auslieferung der Ware an die zur Ausführung der Versendung bestimmte Person auf den Kunden über. Dasselbe gilt für die Gefahr der verzögerten Lieferung.
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§ 5 Widerrufs- und Rückgaberecht |
1. Der Kunde hat das Recht, die Bestellung innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt (maßgeblich ist das Datum des Eingangsnachweises des Versenderunternehmens, z.B. Poststempel) zu widerrufen. Der Widerruf kann schriftlich, elektronisch oder durch Rücksendung der Ware erfolgen, sofern er die Ware auf seine Kosten und Gefahr unbeschädigt und vollständig in ihrer Original-Verpackung zurücksendet. Für die Rechtzeitigkeit der Ausübung des eingeräumten Rückgaberechts ist der Eingang der Ware bei Rahmenmacher maßgeblich.
2. Der Widerruf ist an folgende Anschrift zu richten: Schultes Bildergalerie, Dudenstr. 6, 36251 Bad Hersfeld, E-Mail: bilder@rahmenmacher.de
3. Die Kosten der Rücksendung von Waren trägt der Kunde, wenn der Wert der Rücksendung den Betrag von € 150,00 unterschreitet, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten. Den Nachweis der Rücksendung hat der Kunde zu erbringen.
4. Der Kunde hat Rahmenmacher den Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme entstandene Verschlechterung zu leisten. Rahmenmacher ist berechtigt, diese Wertminderung vom Rückzahlungsbetrag abzuziehen. Bei Untergang der Ware oder anderweitiger Unmöglichkeit der Rücksendung, welche vom Kunden zu vertreten ist, hat der Kunde Rahmenmacher die entsprechende Wertminderung zu ersetzen.
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1. Rahmenmacher übernimmt keine Gewähr für Abweichungen der gelieferten Ware von der gelisteten. Bei Reproduktionen sind Abweichungen im Farbton und Textfehler kein Reklamationsgrund. Formate, Papierqualitäten, druck- bzw. fabrikationstechnische Unterschiede zu Mustern, Katalogabbildungen sind leider nicht vermeidbar und können deshalb nicht anerkannt werden. Derartige Abweichungen berechtigen nicht zur Mängelrüge.
2. Rahmenmacher leistet für Mängel der Ware nach deren Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.
3. Offensichtliche Mängel sowie Fehllieferungen sind durch den Kunden innerhalb von zwei Wochen ab Empfang der Ware anzuzeigen, andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung, die Beweislast hierfür trifft den Kunden.
4. Waren sind unverzüglich nach Ablieferung auf ihre Mängelfreiheit und Vollständigkeit zu überprüfen und dabei entdeckte Mängel Rahmenmacher gegenüber unverzüglich anzuzeigen. Versäumt der Kunde die rechtzeitige Untersuchung oder Mängelanzeige, gilt die gelieferte Ware als genehmigt, es sei denn, der Mangel war bei der Untersuchung nicht erkennbar. Die Mängelanzeige hat jeweils schriftlich zu erfolgen und den gerügten Mangel genau zu beschreiben, im Übrigen gelten die §§ 377 f. HGB entsprechend.
5. Für die von Rahmenmacher vertriebenen Produkte werden branchenübliche Materialien verwendet. Für Drucke, Farben, Materialien, Lichtfestigkeit etc. kann nur auf der Basis durchschnittliche Beständigkeit Gewähr übernommen werden.
6. Gewährleistungs- und Schadensersatzansprüche verjähren ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
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Die von Rahmenmacher vertriebenen Produkte sind weltweit urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, Nutzung, Änderung, usw., die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der jeweiligen Zustimmung des Inhabers des Urheberrechts. Dies gilt auch für jegliche Arten von Vervielfältigungen , Bearbeitungen, Microverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.
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1. Rahmenmacher haftet vorbehaltlich der nachfolgenden Regelungen nicht - egal aus welchem Rechtsgrund - für die leicht fahrlässige Verletzung von Pflichten durch Rahmenmacher, unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Kardinalpflichten beschränkt sich die Haftung von Rahmenmacher der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden. Für leicht fahrlässig verursachte Pflichtverletzung, wie Verzug oder Unmöglichkeit, oder für leicht fahrlässig verursachte Schutzverletzungen haftet Rahmenmacher nicht.
2. Die o.g. Haftungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen gelten nicht in Fällen verschuldensunabhängiger Haftung, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz, bei verschuldeten Körper- und Gesundheitsschäden oder Verlust des Lebens.
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Erkennt der Kunde Schäden bei Erhalt der Lieferung an der Verpackung, hat der Kunde bei Annahme der Ware von dem jeweiligen Transportunternehmer diese Beschädigung schriftlich bestätigen zu lassen. Transportschäden, die erst nach dem Auspacken festgestellt werden, müssen Rahmenmacher innerhalb von 2 Tagen nach Erhalt schriftlich gemeldet werden.
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1. Rahmenmacher akzeptiert nur die im Rahmen des Online-Bestellvorgangs jeweils angezeigten Zahlungsarten.
2. Rahmenmacher behält sich vor, die Auftragsabwicklung gegen Nachnahme, Vorauskasse - 5%Skonto vorzunehmen, wobei ggf. Rahmenmacher eine entsprechende Information an den Kunden erteilt.
3. Die Rechnungen von Rahmenmacher sind innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungslegung ohne Abzug fällig und zahlbar.
4. Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, ist Rahmenmacher zu Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz nach § 1 des Diskontsatz-Überleitungsgesetzes berechtigt. Rahmenmacher behält sich ausdrücklich vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen, oder gegenüber dem Kunden geltend zu machen. Der Kunde ist wiederum berechtigt, nachzuweisen, dass Rahmenmacher durch sein Verzug oder ein geringerer Schaden entstanden ist. Davon unabhängig, ist Rahmenmacher berechtigt, den gesetzlichen Zinssatz zu verlangen.
5. Der Kunde ist nur berechtigt, mit solchen Gegenansprüchen aufzurechnen, welche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von Rahmenmacher anerkannt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht kann von Seiten des Kunden nur auf Grund von Gegenansprüchen geltend gemacht werden, welche auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.
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1. Rahmenmacher behält sich das Eigentum an den gelieferten Waren bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden vor. Des weiteren macht Rahmenmacher ausdrücklich den verlängerten Eigentumsvorbehalt geltend - auch bei Zustimmung von Rahmenmacher zur Weiterverarbeitung der gelieferten Ware vor Fälligkeit der Zahlung gilt der verlängerte Eigentumsvorbehalt.
2. Veräußert der Kunde Eigentumsvorbehaltsware des Rahmenmachers, so hat er den Eigentumsvorbehalt weiterzuleiten.
3. Zugriffe Dritter auf Eigentumsvorbehaltsware des Rahmenmacher hat der Kunde unverzüglich zu melden.
4. Verpfändungen, Sicherungsübereignungen u.ä., der Eigentumsvorbehaltsware sind nur mit vorheriger Zustimmung der Rahmenmacher zulässig.
5. Leistet der Kunde bei vertragswidrigem Verhalten, insbesondere Zahlungsverzug, nach Mahnung nicht sofort Zahlung, so hat er die Eigentumsvorbehaltsware des Rahmenmachers herauszugeben. Die Rücknahmekosten trägt der Kunde.
6. Solange noch Forderungen wegen gelieferter Ware offenstehen, verpflichtet sich der Kunde, dem Rahmenmacher jeden Wechsel seines Wohn- oder Geschäftssitzes unverzüglich anzuzeigen.
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1. Es gilt das materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Übereinkommen über Verträge über den internationalen Warenverkauf findet keine Anwendung.
2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Bad Hersfeld. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat. Erfüllungsort ist gleichfalls Bad Hersfeld.
3. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages zwischen Rahmenmacher und dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte sich hierin eine Lücke befinden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
4. Rahmenmacher weist ausdrücklich darauf hin, dass die Kundendaten getrennt als Bestands- und Abrechnungsdaten im Rahmen der gültigen datenschutzrechtlichen Regelungen gespeichert werden. |
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